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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Liebe Kunden, um Missverständnisse auszuschließen,
legen wir hiermit unsere Geschäftsbedingungen fest.
§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsabschluss
Im Katalog, in Prospekten, Anzeigen, Internetseiten usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Irrtümer behalten wir uns vor. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer, wenn nicht anders vereinbart, längstens 30 Kalendertage gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
§ 3 Preise, Preisänderungen
Die Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer ein und sind ohne Abzug zahlbar. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Liefertermin mehr als sechsMonate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst genannten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Versand
Der Versand erfolgt innerhalb der BRD innerhalb von zwei bis fünf Tagen per DHL (Deutsche Post AG). Ab 75.- Euro liefern wir frei Haus, unter 75,- Euro fallen zusätzlich 5.- Euro für Porto und Verpackung an.
§ 5 Rücknahme
Widerrufsbelehrung
Ihre Vertragserklärung können sie innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z. B. Brief, Fax, E- Mail) oder durch Rücksendung der Ware – sofern diese ihnen vor Fristablauf überlassen wurde – widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kleine Fluchten GmbH
Magdalenenstr. 3
64289 Darmstadt
Fax: +06151/719210
Email: info@kleinefluchtendarmstadt.de
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für
· Sonderanfertigungen und Waren nach Kundenspezifikationen
· Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
· Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern der gelieferte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der Sache), für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5a Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Mit der Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.- Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung vom Verbraucher erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts kostenfrei.
§ 6 Gewährleistung
Ist der Liefer- bzw. Kaufgegenstand mangelhaft, bzw. wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach Wahl des Käufers unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche Ersatz oder bessert nach. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist. Die Gewährleistungsfrist für alle gelieferten Produkte beträgt zwei Jahre
und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Sollten vom Hersteller längere Fristen vorgesehen sein, werden diese auch von uns gewährt.
Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden (jedoch gereinigt), dem Verkäufer vorzulegen. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückerstattung des Kaufpreises verlangen.
§ 7 Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche beschränken sich auf solche Ansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die aus einer grob fahrlässigen oder gar vorsätzlichen Pflichtverletzung unsererseits oder unser gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen beruhen.
Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Zahlung
Zahlungsmöglichkeiten sind Vorkasse, oder eine erteilte Einzugsermächtigung (Lastschrift). Der Käufer haftet für die durch eine etwaige Rückbelastung dem Verkäufer entstehenden Kosten.
§ 10 Datenschutz
Es werden von uns nur die für Bestellung und Versand nötigen Daten gespeichert. Sie können ihre Daten jederzeit in ihrem Benutzerkonto einsehen und ändern. Eine Weitergabe ihrer Daten an Dritte, sofern es nicht zur Vertragsabwicklung notwendig ist, findet nicht statt.
§ 11 Wirksamkeit
Sollte ein Punkt dieser Geschäftsbedingungen nichtig oder anfechtbar sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht in Frage gestellt.
§ 12 Gerichtsstand
Gerichtsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben den Streitigkeiten
ist, wenn der Kunde Vollkaufmann ist, Darmstadt.
Darmstadt, den 1.1.1989 mit Änderung vom
11.2.1997, 09.01.2004, 01.01.2006 und 29.11.2011
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